Politik und Gesellschaft
20,9% der Bevölkerung in Deutschland war 2022 von Armut betroffen (Statistisches Bundesamt, Bericht 2023). Diesen Bericht hat kaum jemand zur Kenntnis genommen. Und selbst die Betroffenen, die lautstark auf ihre überwiegend unverschuldete Not hinweisen, werden überhört.
Warten auf Lebensmittel: die Arche in Berlin-Hellersdorf Foto: Markus Schreiber/ap
Die Versuche, Armut im Alter zu vermeiden, haben erst nach der rotgrünen Regierung und deren Agenda 2010 begonnen, als nicht mehr zu übersehen war, dass der mit dieser Agenda u.a. verbundene Niedriglohnsekt genau diese Armut willentlich produziert hat. Bis jetzt ist es bei Versuchen geblieben. Lesen Sie den Beitrag von Nico Fried und Henrike Roßbach, Berlin, der SZ entnommen
Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche mit der sogenannten „finalen“ Fassung vom 12. Januar 2018 sind trotz einiger guter Ansätze für die Mitglieder, die Anhänger und die potentiellen Wähler der SPD überwiegend enttäuschend, weil sie das Land nicht voranbringen, sondern ganz im Gegenteil die bestehenden Verwerfungen bestätigen und sogar erweitern.
Lesen Sie die gekürzten und redaktionell geänderten Auszüge einer Rede des ver.di-Vorsitzenden Frank Bsirske zur Rentenpolitik und der drohenden Alterarmut, ver.di.publik entnommen. Der von Bsirske geforderte Kurswechsel ist überfällig, muss aber angesichts massiver Widerstände in der Öffentlichkeitnachvollziehbar begründet werden
Die Grundlage des Rentenkonzepts der SPD ist richtig und gleichzeitig widersprüchlich: Altersarmut kann mit dem bewährten umlagefinanzierten Rentensystem, welches die Lebensleistung der Arbeitnehmer honorieren muss, durch die Beseitigung der Erwerbsarmut zum Teil verhindert werden.
Endlich einmal notwendige Klarstellungen zur gesetzlichen Rente im nachfolgend leicht gekürzten Interview, die eindeutig belegen, dass es möglich ist, mit der Rente den im Erwerbsleben erreichten Lebensstandard annähernd beizubehalten, wenn es gewollt wäre. Dazu gehörte auch, den sozialen Ausgleich zu verbessern, etwa mit der Wiedereinführung der Rente nach Mindesteinkommen.
Das Bundesarbeitsministerium beabsichtigt, Armut im Alter künftig zu vermeiden. Dazu soll eine Zuschussrente eingeführt sowie der Hinzuverdienst ab Rentenbeginn erhöht werden. Diese Neuregelungen sollen zum 1.Jan.2013 in Kraft treten. Lesen Sie die nachfolgende Stellungnahme, aus der sich ergibt, ob Altersarmut damit vermieden werden kann.