Beliebigkeit der Grünen

Es gab ihn, den Antimilitarismus bei der Partei Die Grünen. Spätestens mit der jetzigen Bundesregierung ist manifest geworden, was vorher schon länger erkennbar war: Die Partei betont die militaristische Zeitenwende und meint damit die Abkehr von programmatischen Grundlagen. Gas von Diktatoren und Menschenschindern sowie umweltschädliches Frackinggas wird bevorzugt. Klimaschutz? Menschenrechte? Interessiert nicht. Lesen Sie den gekürzten und redaktionell geänderten Beitrag von Heribert Prantl, der SZ entnommen.

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Gesellschaftliche Schieflagen

Mit gebastelten Galgen („Reserviert: ,Mutti‘ Angela Merkel“) zogen Pegida-Demonstranten in den vergangenen Jahren durch Großstädte in Ostdeutschland. Es war nur der Beginn einer Welle von Hass und Volksverhetzung, gerade in den sozialen Netzwerken. Im Juni rückte der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke die rechtsextreme Gewalt wieder in den Blickpunkt.

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Opportunismus

Oskar Lafontaine bezieht in den NachdenkSeiten Stellung zum absurden Vorschlag der unsäglichen Bildzeitung, Merkel den Friedensnobelpreis zu verleihen. Es ist diese heuchlerische Zeitung, die  Stammtischparolen verbreitet und einen Verein wie den FC St.Pauli in die rechte Ecke rückt.

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Hysterie

Die Reaktionen auf die Terrorwarnung machen Angst. Denn dem Terror standzuhalten verlangt, an den Grundsätzen des Rechtsstaats festzuhalten. Ein starker Staat stellt seine Regeln nicht schon bei der ersten Terrorwarnung in Frage. Ein Kommentar von Heribert Prantl, SZ.

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Beliebigkeit

Die überaus beliebte Kanzlerin ist beliebig. Nicht einmal ein kräftiges „Sowohl als auch“ ist von ihr zu hören. Beraten und unterstützt von Lobbyisten mächtiger Wirtschaftsverbände wie der BDA, sind Allgemeinplätze ihr Markenzeichen.

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