Die massiven Grundrechtseinschränkungen gehen einigen Juristen, aber nicht nur denen, zu weit. Eine Heidelberger Anwältin wendet sich gegen diese Einschränkungen und bekam jetzt Besuch vom Staatsschutz. Lesen Sie den redaktionell geänderten und gekürzten Beitrag von Lars Wienand, T-Online entnommen.
Schlagwort: Grundgesetz
Hass, Gewalt und Niedertracht
Walter Lübcke, Regierungspräsident in Kassel, ist Anfang Juni 2019 erschossen worden. Lesen Sie die redaktionell geänderte Dokumentation der Angriffe und Drohungen, auch Morddrohungen, gegen den CDU-Politiker, denen er seit einer Bürgerversammlung im Oktober 2015 wiederholt ausgesetzt war. Vice entnommen.
Gefährder
Fußfesseln für Gefährder. So will die Bundesregierung das Land besser vor islamistischen Terror schützen. Diese Absicht ist leider keine Falschmeldung. Sie ist nicht nur populistisch, sie hat auch mit rechtsstaatluichen Methoden wenig zu tun. Lesen Sie den redaktionell geänderten Beitrag von Thomas Darnstädt, SpiegelOnline entnommen.
Ausländerfeindlichkeit
Es geht um Flüchtlinge aus Kriegsgebieten, die nach Deutschland kommen, weil sie alles verloren haben und um ihr Leben fürchten mussten. Sie sind auf der Flucht, wie damals die Schlesier und Ostpreußen zum Ende des zweiten Weltkriegs, die als Opfer der Nazis fliehen mussten. Nun sind es wieder Nazis, die ohne Hirn im Kopf gegen Flüchtlinge geifern.
Gesellschaft im Zwiespalt
Was die Ängste Einzelner für eine Gesellschaft bedeuten, ist Inhalt des Buches „Gesellschaft der Angst“ des Soziologen Heinz Bude. Lesen Sie das redaktionell leicht geänderte Interview von Joachim Mischke und Maike Schiller mit dem Autor, dem Hamburger Abendblatt entnommen.
Ansichten(eines Clowns?)
Die Interessen der Bevölkerung werden trotz eindeutiger Grundlagen zum Teil nur unzureichend wahrgenommen. Maßstab dafür, dass solche Grundlagen allgemein gelten, ist das Grundgesetz. Aber ist dieser Maßstab noch bindend? Die sogenannte Elite ist elitär, aber ist sie auch egalitär?
Pressefreiheit
Reporter und Redaktion des NDR-Magazins „Panorama“ müssen Carsten Maschmeyer mächtig auf die Füße getreten sein: Der Gründer des AWD-Konzerns geht gegen die Autoren des Films „Der Drückerkönig und die Politik“ mit allen Mitteln vor. Von Michael Hanfeld, FAZNET.